UN-Konvention im Bundestag

Am 12. November 2008 ist die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen zur 1. Lesung in den Bundestag eingebracht worden. In der Debatte sprachen sich die Vertreter aller Fraktionen für inklusive (alle Menschen einbeziehende) Bildung und für das Recht behinderter Kinder auf Integration in die Regelschulen aus. Wir freuen uns über die Reden alter und neuer Mitkämpfer für die Schule für Alle!

Lesen Sie die Reden vom 12. November auf den Seiten 122-129 im Protokoll des Deutschen Bundestages: Link

Am 24. November hat der Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales für die zweite Lesung des Ratifizierungsgesetzes Experten angehört. Dabei verlangte Prof. Dr. Jutta Schöler als Expertin für Bildung mit der Ratifizierung der UN-Konvention in Deutschland auf allen Ebenen die bisherigen ausgrenzenden Mechanismen zu überprüfen. Gegen den Willen der Eltern dürfe künftig keine Überweisung an Sonderschulen erfolgen. Prof. Dr. Schöler erwartet einen Zeitplan, die vorhandenen Förder-/Sonderschulen in attraktive Schulen für alle umzuwandeln oder abzuschaffen.

Lesen Sie die Stellungnahmen aller Verbände hier im Download.

Dass die UN unmißverständlich auf inklusive Bildung setzt und das deutsche Sonderschulwesen damit nicht vereinbar ist, hat auch das Sekretariat der Kinderrechtskonvention noch einmal klar gestellt. Hier im Download die Stellungnahme der Kinderrechtskonvention zu den Rechten von Kindern mit Behinderungen:

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